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Neues Telemediengesetz

Seit ein paar Tagen herrscht wieder ein wenig Aufregung in Klein - Bloghausen! Hier und da wird aufgeregt über das neue Telemediengesetz diskutiert! Es fallen dabei so böse Wörter, wie Abmahnwelle oder ähnliches! Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr versucht mit seiner eigens für das Thema eingerichteten Seite ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen!

Lassen Sie sich durch das Inkrafttreten des neuen TMG nicht verunsichern. Brechen Sie vor allem nicht in Panik aus, wenn falsche Artikel behaupten, das TMG führe eine datenschutzrechtliche Belehrungspflicht ein, und es drohe eine neue Abmahnwelle. Angesichts des Umstandes, dass die Regelungen des TDDSG und des MDStV schon seit mehr als einem halben Jahrzehnt gelten, ohne dass es in der Vergangenheit hier - bis auf Einzelfälle - zu nennenswerten datenschutzrechtlichen Problemen gekommen ist, erscheint es als eher unwahrscheinlich, dass mit dem neuen TMG eine neue Abmahnwelle beginnt.